Paul Kanduth
Ungeachtet des Verbotes von Meinungsäußerungen seitens der Besucher zum Vorgang einer Landtagssitzung und auch nach mehrmaliger Aufforderung durch den Landtagspräsidenten ignorierten die radikalen Störer jeden Deeskalationsversuch, weshalb die Sitzung für die Dauer der „Darbietung“ unterbrochen werden musste. Deutlicher kann man Missachtung demokratischer Regeln wohl nicht zum Ausdruck bringen.
Jede Störung von nicht-slowenischer Seite wäre mit Sicherheit sofort unterbunden worden. Nachsicht ist in diesem Fall eine schlechte Lösung, denn man bestätigt damit nur die gängige Vorgehensweise, dass bei Vergehen von Slowenen die Latte sehr hoch liegt. Wir alle wissen, dass die Mehrzahl der Kärntner Slowenen ein friedliches Zusammenleben will. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass die Störer aus den eigenen Reihen rechtzeitig „gebremst“ werden.
In der der „Darbietung“ nachfolgenden Diskussion wurde der Vorgang kontrovers diskutiert. Einige Abgeordnete, wie z.B. Frau Dr. Lesjak (Grüne), Klubobmann Hueter (ÖVP) haben das als Provokation empfunden, wogegen Herr Köfer (Team Köfer) oder der Abgeordnete Dr. Malle (ÖVP) dies als lässlichen, „ Jugendstreich“ bezeichneten.
Soll man wirklich das Ignorieren von Vorgaben zum Umgang mit Verfassungsorganen auf so eine „leichte Schulter“ nehmen?
Paul Kanduth
Rosenbach